1. Definition
QMHB ist eine elektronische Anwendung, bestehend aus einer Desktop App und Internetanwendungen (Konfiguratoren). Die QMHB Desktop App kann von der Internetseite des IDW Verlag GmbH kostenlos heruntergeladen werden. Die Inhalte des QMHB sind als themenspezifische Module über die üblichen Vertriebswege zu den dort angegebenen Konditionen zu erwerben. Nach Freischaltung auf einer persönlichen Zugangsseite - nach Registrierung, soweit diese noch nicht erfolgte - können die Inhalte in die QMHB Desktop App heruntergeladen werden und die Konfiguratoren stehen Online zur Verfügung (Aufruf über die QMHB Desktop App oder die IDW Online Bibliothek).
Modulinhalte sind innerhalb der App Dokumente und Navigator und außerhalb konfigurierbare Arbeitshilfen.
Dokumente in der QMHB Desktop App sind Arbeitshilfen und Erläuterungstexte.
QMHB Desktop App ist eine Plattform, in der sämtliche erworbenen Modulinhalte heruntergeladen, abgelegt, verwaltet und bearbeitet werden können.
Abonnent ist der Käufer eines QMHB-Moduls dem gegen eine Jahresnutzungsgebühr der Zugang zu den Modulinhalten ermöglicht wird. Der Zugang verlängert sich automatisch um 12 Monate, wenn nicht rechtzeitig gekündigt wird.
Nutzer ist der Abonnent selber und/oder zusätzliche beim Abonnenten beschäftigte Personen, die sich nach Download und Installation der QMHB Desktop App die durch den Abonnenten erworbenen Module auf ihrem Endgerät mit erworbener Berechtigung freischalten.
Konfigurierbare Arbeitshilfen sind in den jeweiligen Modulen durch die Abkürzung .cfg gekennzeichnet. Der Anwender gelangt entweder über einen Link aus der QMHB Desktop App oder in seinem persönlichen Bereich der Online-Bibliothek des Verlags zu den Internetanwendungen (Konfiguratoren), die die jeweiligen Arbeitshilfen konfigurieren.
2. Vertragsgegenstand, Zugang, Preisanpassung
(1) Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Nutzung des QMHB. Der Abonnent erhält nach dem Kauf eines Moduls unter Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen (auch jederzeit später in der App aufrufbar) einen Freischaltcode übermittelt, den er auf seiner persönlichen Zugangsseite - nach seiner Registrierung - in der IDW Online Bibliothek einlösen kann. Die Vertragslaufzeit beginnt ab Kauf und beträgt ein Jahr.
(2) Die IDW Verlag GmbH behält sich vor, die Verfügbarkeitszeiten für einen vorübergehenden Zeitraum - insbesondere aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungsarbeiten - einzuschränken.
(3) Die IDW Verlag GmbH ist jederzeit zu einer Preisanpassung ihres Dienstes berechtigt, soweit das Produkt Erweiterungen erfährt, sich die Kosten der Vorhaltung der technischen Infrastruktur, die notwendigen Kosten der Unterhaltung, die Kosten der allgemeinen Verwaltung oder auch die Marktpreise erhöhen. Dies wird dem Abonnenten mit Rechnungstellung zu Beginn eines neuen Nutzungszeitraums mitgeteilt (siehe auch Sonderkündigungsrecht in Ziffer 7).
(4) Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen erkennt die IDW Verlag GmbH nicht an, es sei denn, die IDW Verlag GmbH stimmt zu.
3. Nutzungsrechte
(1) Das QMHB ist urheberrechtlich geschützt. Dem Abonnenten wird ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erworbenen QMHB-Modulen eingeräumt.
(2) Die Nutzungsberechtigung für das erworbene Modul umfasst 3 personenbezogene Nutzer in der Organisation des Abonnenten.
(3) Die Dokumente im QMHB können am Bildschirm betrachtet, heruntergeladen, zum Teil ausgefüllt, ausgedruckt und abgespeichert werden. Die Weitergabe an andere Beschäftigte innerhalb der Firma, insbesondere die Einstellung im Unternehmensintranet ist nicht gestattet. Die weitere Nutzung der durch den berechtigten Nutzer heruntergeladenen Dokumente steht ihm auch nach Ende des Abonnements weiterhin zu.
4. Rechtsübertragung auf Dritte
Der Abonnent ist nicht berechtigt, die erworbenen Nutzungsrechte auf Dritte zu übertragen. Sämtliche vorstehend nicht ausdrücklich benannten Rechte sind nicht Gegenstand dieses Abonnements.
5. Gewährleistung
(1) Die IDW Verlag GmbH leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit sowie dafür, dass der Abonnent die Vertragssoftware ohne Verstoß gegen Rechte Dritter nutzen kann. Die Sachmängelgewährleistung gilt nicht für Mängel, die darauf beruhen, dass die Vertragssoftware in einer Hardware- und Softwareumgebung eingesetzt wird, die den dafür genannten Anforderungen nicht gerecht wird oder für Änderungen und Modifikationen, die der Abonnent an der Software vorgenommen hat, ohne hierzu kraft Gesetzes, dieses Vertrages oder aufgrund einer vorherigen schriftlichen Zustimmung der IDW Verlag GmbH berechtigt zu sein.
(2) Im Rahmen der Ersatzlieferung nach Abs. (1) wird der Abonnent gegebenenfalls einen neuen Stand der Software übernehmen, es sei denn dies führt zu unzumutbaren Beeinträchtigungen.
(3) Die IDW Verlag GmbH genügt seiner Pflicht zur Nachbesserung auch, indem er mit einer automatischen Installationsroutine versehene Updates auf seiner Homepage zum Download bereitstellt und dem Abonnenten telefonischen Support zur Lösung etwaiger auftretender Installationsprobleme anbietet.
(4) Das Recht des Abonnenten, im Falle des zweimaligen Fehlschlagens der Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach seiner Wahl den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten, bleibt unberührt. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei unerheblichen Mängeln. Macht der Abonnent Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen geltend, so haftet die IDW Verlag GmbH nach § 6.
(5) Mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen verjähren Gewährleistungsansprüche aufgrund von Sachmängeln in einem Jahr. Die Verjährung beginnt im Falle des Verkaufs auf einem Datenträger mit der Ablieferung der Vertragssoftware, im Falle des Verkaufs mittels Downloads aus dem Internet nach Mitteilung und Freischaltung der Zugangsdaten für den Downloadbereich. Für Schadensersatzansprüche und Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt § 12.
(6) Der Abonnent ist, zur Sicherung seines Systems, verpflichtet, Daten in anwendungs-adäquaten Intervallen zu sichern.
Hinweis: Bei den im QMHB in der Anzeige ersichtlichen Daten handelt es sich um lokal gespeicherte Daten, für deren Sicherung der Abonnent selbst verantwortlich ist. Die Anzeige wird gestört, wenn sich der Speicherplatz oder Dokumentenname ändert.
Im Falle eines von der IDW Verlag GmbH zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den üblicherweise erforderlichen Aufwand zur Wiederherstellung gehaftet.
(7) Die permanente Verfügbarkeit von Softwareprodukten (24 Stunden über 365 Tage im Jahr), denen eine Online-Nutzung über die digitale Bibliothek zugrunde liegt, kann nicht garantiert werden. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten der Zugriff zeitweise beschränkt sein.
6. Haftung
(1) Die IDW Verlag GmbH haftet unbeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
- im Umfang einer von ihr übernommenen Garantie.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung der IDW Verlag GmbH der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des hier in Rede stehenden Geschäfts vorhersehbar und typisch ist. Eine weitergehende Haftung der IDW Verlag GmbH besteht nicht.
(3) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe der IDW Verlag GmbH.
(4) Bei der Zusammenstellung des Datenbestandes im QMHB, der Erstellung der Module sowie der App wurde mit größtmöglicher Sorgfalt vorgegangen. Trotzdem können Fehler nicht ausgeschlossen werden. Für fehlerhafte Angaben und deren Folgen kann weder eine inhaltliche Verantwortung noch eine Haftung übernommen werden. Die Inhalte entsprechen dem Wissenstand zu dem Datum, das in den Inhalten des jeweiligen Moduls angegeben ist.
(5) Der Abonnent stellt die IDW Verlag GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die er selbst durch einen Verstoß gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen ausgelöst hat.
(6) Das QMHB, das dem Abonnenten zur Unterstützung und Verwaltung seiner eigenen Kunden/Mandanten zur Verfügung gestellt wird, ersetzt nicht die pflichtgemäße Überprüfung des Ergebnisses durch den Abonnenten bzw. der verantwortlichen Nutzer.
(7) Der Konfigurator schließt nicht sämtliche unplausiblen Auswahlkombinationen aus, die sich aus den durch den Nutzer ausgewählten Antworten ergeben können. Das konfigurierte Auftragsschreiben stellt daher einen Entwurf als Hilfestellung für die abschließende Bearbeitung des Auftragsschreibens dar und ersetzt nicht die pflichtgemäße Überprüfung des Ergebnisses durch den auftragsverantwortlichen Wirtschaftsprüfer.
7. Geheimhaltung der Nutzerkennung (IDW Online Bibliothek, Log-in für Programm- /Modulaufruf
Die Nutzer sind zur Geheimhaltung ihres Nutzernamens und Passworts zur persönlichen Zugangsseite (IDW Online Bibliothek) verpflichtet. Nach dem Modulerwerb und der Einlösung des Freischaltcodes haben die Nutzer diese Kennung bei einem Log- in oder nach Änderung der Kennung in der QMHB Desktop App nochmals einzugeben.
8. Mindestlaufzeit, (Sonder-) Kündigungsrecht
(1) Der Nutzungsvertrag wird im Normalfall für die Dauer von 12 Monaten ab Vertragsschluss geschlossen (Mindestvertragslaufzeit). Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Nutzungsvertrag automatisch jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der Mindestvertragslaufzeit oder zum Ende einer sich anschließenden Vertragsperiode gekündigt wird. Bei nachträglichem Erwerb weiterer Zugangsberechtigungen richtet sich auch deren Kündigung nach der Laufzeit des Nutzungszeitraums der Grundlizenz (vgl. o. Fußnote 1 zum Einpendeln).
(2) Im Falle einer Kündigung erfolgen nach Ablauf der Vertragslaufzeit keine Updates mehr und der Zugang zu den konfigurierbaren Arbeitshilfen wird eingestellt.
(3) Im Falle einer Preiserhöhung (vgl. Ziffer 2) ist der Kunde zur außerordentlichen Kündigung seines Vertrags innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Preiserhöhung berechtigt. Soweit er fristgerecht kündigt, wird eine entsprechende Gutschrift der Rechnung erfolgen. Macht er von seinem Sonderkündigungsrecht keinen Gebrauch, wird die Preiserhöhung mit Beginn des in Rechnung gestellten Nutzungszeitraums wirksam und der Vertrag wird zu den geänderten Konditionen fortgeführt.
9. Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen
Die IDW Verlag GmbH behält sich vor, bei einem Verdacht auf missbräuchliche Nutzung dieses Abonnements den Anhaltspunkten nachzugehen oder bei Verstößen gegen die vorliegenden Bedingungen den Nutzer zu sperren, außerordentlich zu kündigen und/oder Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
10. Salvatorische Klausel
Sollte sich eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen als unwirksam erweisen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Stand: 25.09.2023
