WPg 6.2020, S. 325

Anpassung von Betriebsrenten nach § 16 BetrAVG
Von Robert Lüder, M.Sc., und Simon Schulenburg, M.Sc.

Sofern sich eine Teuerungsanpassung der Betriebsrenten als übermäßige Belastung für das Unternehmen darstellt, kann eine Anpassung unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage des Arbeitgebers unterbleiben. Da der Rechtsbegriff der wirtschaftlichen Lage unbestimmt ist, ergeben sich in der Praxis immer wieder Rechtsunsicherheiten auf Seiten des die Anpassung prüfenden Unternehmens. Nicht zuletzt die Vielzahl hierzu ergangener BAG-Urteile bekräftigt diesen Eindruck. Aus der Sicht der Praxis stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, nach welchen Beurteilungskriterien die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers rechtssicher bestimmt werden kann. Der vorliegende Beitrag untersucht die wesentlichen Beurteilungskriterien unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen BAG-Rechtsprechung.